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15.03.2017

„Weißbuch zur Zukunft Europas“ erschienen

Die Europäische Kommission in Brüssel hat ein Weißbuch zur Zukunft Europas vorgelegt. Das Papier setzt sich mit den Herausforderungen und Chancen der Europäischen Union in den kommenden acht Jahren auseinander. Dabei beschreibt es fünf mögliche Szenarien, wie die EU im Jahr 2025 aussehen könnte, wenn 27 Staaten weiter gemeinsam als Union voranschreiten.

Das erste Szenario geht davon aus, dass die Europäische Union weiter an ihrem Reformprogramm arbeitet. Damit lägen die Schwerpunkte im Jahr 2025 vor allem auf Beschäftigung, Wachstum und Investitionen.

Gemäß dem zweiten Szenario könnte die EU ihren Schwerpunkt auf die Vertiefung des gemeinsamen Binnenmarkts legen. In anderen Bereichen wie beispielsweise Migration, Sicherheit oder Verteidigung fiele die Zusammenarbeit dann weniger eng aus.

Im dritten Szenario könnten die EU-Mitgliedstaaten durch Koalitionen in bestimmten Bereichen enger zusammenzuarbeiten als in anderen. Daran nicht beteiligte Mitgliedstaaten hätten dabei die Möglichkeit, sich diesen Kleingruppen anzuschließen.

Nach dem vierten Szenario konzentriert sich eine künftige EU auf wenige Themen, um schneller mehr Ergebnisse zu erzielen. Im Jahr 2025 könnten Themen wie Innovation, Handel, Sicherheit und Migration als Schwerpunkt behandelt werden. Dafür wären beispielsweise die Bereiche Umweltschutz, Regionalentwicklung und Verbraucherschutz auf ein Minimum reduziert.

Das fünfte und letzte Szenario geht davon aus, dass sich die Europäische Union entschließt, in allen politischen Feldern stärker zusammenzuarbeiten. Die Befugnisse der EU werden ausgeweitet. Im Jahr 2025 könnten die Bereiche Sicherheit, Handel und Außenpolitik zentral bei den Institutionen der EU angesiedelt sein. Denkbar wäre auch, dass eine Europäische Verteidigungsunion als Gegenentwurf zur Nato entsteht.

Die fünf Szenarien des Weißbuchs schließen sich nicht gegenseitig aus. Sie sollen vielmehr als Leitfaden eine Diskussion über die Zukunft der Union anstoßen.

Das Weißbuch ist zugleich ein Beitrag der Kommission zum EU-Gipfeltreffen Ende März in Rom. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden dort anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957 zusammenkommen. Mit diesen Verträgen gründeten damals Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande und die Bundesrepublik Deutschland die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), eine Vorläuferin der Europäischen Union.

Weiterführende Informationen zum Weißbuch finden Sie hier.

Das „Weißbuch zur Zukunft Europas“ in deutscher Sprache können Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission kostenlos herunterladen.

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