Aktuelles


10.04.2017

Visabefreiung für Ukrainer rückt näher

Das Europäische Parlament in Straßburg hat mit großer Mehrheit die visumfreie Einreise für Bürger der Ukraine in die Europäische Union (EU) gebilligt. Die Abgeordneten folgten damit einer Initiative der Innenminister der 28 EU-Mitgliedsstaaten. Diese müssen den Beschluss aber noch formal billigen.

Die neuen Einreisebestimmungen gelten für Bürger mit einem biometrischen Pass und für Reisen bis zu 90 Tagen innerhalb eines 180-Tage-Zeitraums. Damit können Ukrainer für Geschäftsreisen, touristische Aufenthalte oder Familienbesuche ohne Visum in EU-Länder einreisen. Eine Arbeitserlaubnis erhalten sie damit nicht.

Um Missbräuche zu verhindern, haben die EU-Mitgliedstaaten einen Aussetzungsmechanismus eingerichtet. Damit können sie notfalls bei Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht oder bei steigender Kriminalität die Visumpflicht für bestimmte Gruppen von Bürgern für zunächst neun Monate wieder einführen oder auch für alle Staatsbürger des betroffenen Landes aussetzen.

Falls die EU-Innenminister bei ihrem nächsten Treffen im Mai zustimmen, könnte die Visumfreiheit für ukrainische Staatsbürger bereits ab Juni greifen. Die Befreiung gilt für alle EU-Länder außer Irland und dem Vereinigten Königreich und darüber hinaus für Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. Um die Reiseerleichterung zu erhalten, musste die Ukraine unter anderem ihre Datenschutzsysteme und Passvorschriften an EU-Standards angleichen.

« Zurück zur Übersichtsseite

Aktuelles zum sozialen Europa

Die Datenbank “Sozialkompass Europa” bietet auf ihrer Website jetzt auch aktuelle News und Informationen zum Thema soziale Sicherung in der EU. Außerdem finden Sie wöchentlich online Neues rund um den Sozialkompass Europa. Diese Infos können Sie mit einem Newsreader lesen oder in Ihr Weblog einbinden.

Aktuelles abonnieren

Wenn Sie das Newsangebot des Sozialkompass Europa regelmäßig lesen möchten, können Sie es im Internet-Nachrichtenformat RSS (Really Simple Syndication) kostenlos erhalten. Klicken Sie dazu auf den unten stehenden Button und folgen Sie den weiteren Hinweisen. Detaillierte Informationen zum RSS-Feed des BMAS und den Nutzungsbedingungen finden Sie hier.

RSS Feed abonnieren RSS Feed abonnieren