Aktuelles


30.04.2015

UN-Ausschuss: Inklusion in Deutschland schreitet voran

Deutschland setzt die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sechs Jahre nach ihrem Inkrafttreten bereits in vielen Punkten um. Zu diesem Schluss kamen die 18 internationalen Experten des UN-Ausschusses bei der ersten Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-BRK in Deutschland. Sie sprachen aber auch einige Empfehlungen aus.

Der UN-Ausschuss würdigte den fruchtbaren Dialog mit der deutschen Delegation und erwähnte dabei ausdrücklich Größe, Zusammensetzung aus Bund und Ländern sowie die hochrangige Besetzung. Auch die Entwicklung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK auf Bundesebene und die Funktion des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen hob der UN-Ausschuss positiv hervor. Des Weiteren sei die UN-BRK durch Änderungen im Personenbeförderungsgesetz und die offizielle Anerkennung der Gebärdensprache erfolgreich umgesetzt worden.

Zu den Empfehlungen des UN-Ausschusses gehörten zum Beispiel die Bewusstseinsbildung auf Bundes- und Länderebene für die Rechte aus der UN-BRK und die Überarbeitung des Behinderungsbegriffs. So könne die UN-BRK in Deutschland noch besser umgesetzt werden. Auch die Entwicklung einer Strategie zum Schutz von Mädchen und Frauen mit Behinderungen vor Gewalt in allen privaten und öffentlichen Bereichen und die Schaffung einer unabhängigen Beschwerdestelle könne dabei helfen.

Deutschland ist bestrebt, die Rechte von Menschen mit Behinderungen immer weiter zu verbessern. Am 14. April tagte die Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz zum neunten und letzten Mal. Mit dem Gesetz soll die Eingliederungshilfe reformiert und die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen weiter verbessert werden.

Die Empfehlungen des UN-Ausschusses können Sie hier in englischer Sprache lesen.

Eine deutsche Übersetzung wird später auf www.gemeinsam-einfach-machen.de veröffentlicht. Hier finden Sie auch viele Informationen zum Bundesteilhabegesetz.

Informationen zu den Leistungen für Menschen mit Behinderungen in Deutschland und den weiteren EU-Staaten erhalten Sie in der Datenbank „Sozialkompass Europa“:www.sozialkompass.eu in der Rubrik „Behinderung“. Im Glossar finden Sie außerdem Informationen zur UN-BRK.

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