Aktuelles


05.06.2015

Europäisches Parlament will Mutterschutz verbessern

Das Europäische Parlament will die Rechte und den Schutz von arbeitenden Müttern und Vätern verbessern. Der Mutterschutz wird bisher auf EU-Ebene von einer Richtlinie von 1992 geregelt. Verhandlungen über eine neue Richtlinie haben kein Ergebnis erbracht. Das Parlament fordert daher den Europäischen Rat und die EU-Kommission auf, rasch aktiv zu werden.

Bisher regelt die Richtlinie, dass der Mutterschaftsurlaub in der Europäischen Union mindestens 14 Wochen dauern muss. Die Europäische Kommission schlug bereits 2008 eine neue Richtlinie vor. Diese soll den Schutz und die Rechte von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen verbessern. Auch sollen Berufs- und Familienleben besser vereinbart werden können und der Mutterschaftsurlaub in Zukunft auf mindestens 18 Wochen verlängert werden.

Das Europäische Parlament stimmte 2010 zu, den Vorschlag anzunehmen – sogar mit einer Mindestdauer des Mutterschaftsurlaubs von 20 Wochen. Außerdem sollte im Rahmen der Gleichstellung ein zweiwöchiger Vaterschaftsurlaub zur Richtlinie hinzugefügt werden, damit familiäre Pflichten gemeinsam erledigt werden könnten. Der längere Urlaub solle auch der Diskriminierung aufgrund von Mutterschaft, Vaterschaft oder der Übernahme von familiären Verpflichtungen vorbeugen. Besserer Schutz solle zudem mehr Arbeitnehmerinnen in der EU dazu ermutigen, Kinder zu bekommen.

Der Europäische Rat konnte sich bisher nicht über den Vorschlag einigen. Die EU-Kommission will ihn daher wieder zurückziehen. Dagegen fordern die Europa-Parlamentarier die Kommission auf, wieder zu verhandeln und sich dabei um eine Annäherung der Positionen mit Rat und Parlament zu bemühen. Falls die EU-Kommission den Vorschlag endgültig zurückzieht, soll sie nach dem Willen der Abgeordneten noch vor Ende des Jahres einen neuen Gesetzesvorschlag zum Mutterschutz vorlegen.

Die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2015 zum Mutterschaftsurlaub finden Sie hier.

« Zurück zur Übersichtsseite

Aktuelles zum sozialen Europa

Die Datenbank “Sozialkompass Europa” bietet auf ihrer Website jetzt auch aktuelle News und Informationen zum Thema soziale Sicherung in der EU. Außerdem finden Sie wöchentlich online Neues rund um den Sozialkompass Europa. Diese Infos können Sie mit einem Newsreader lesen oder in Ihr Weblog einbinden.

Aktuelles abonnieren

Wenn Sie das Newsangebot des Sozialkompass Europa regelmäßig lesen möchten, können Sie es im Internet-Nachrichtenformat RSS (Really Simple Syndication) kostenlos erhalten. Klicken Sie dazu auf den unten stehenden Button und folgen Sie den weiteren Hinweisen. Detaillierte Informationen zum RSS-Feed des BMAS und den Nutzungsbedingungen finden Sie hier.

RSS Feed abonnieren RSS Feed abonnieren