Aktuelles


23.10.2014

EuGH-Urteil stärkt Recht zur medizinischen Behandlung im EU-Ausland

Behandlungskosten, die für einen EU-Bürger im Ausland entstehen, müssen unter bestimmten Bedingungen durch den Wohnmitgliedstaat erstattet werden. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in diesem Monat.

Ist die rechtzeitige Behandlung für einen EU-Bürger in seinem Mitgliedstaat nicht möglich und sind Medikamente oder medizinisches Material für einen Eingriff nicht vorhanden, kann diese Behandlung in einem anderen EU-Staat genehmigt werden. Der Wohnmitgliedstaat muss dann für die entstandenen Kosten aufkommen. Voraussetzung für die Erstattung ist, dass die erbrachte Leistung in diesem Staat laut nationaler Gesetzgebung von der sozialen Sicherung abgedeckt ist.

Hintergrund des EuGH-Urteils war der Fall einer rumänischen Bürgerin. Die Frau hatte bei ihrem Krankenhausaufenthalt festgestellt, dass die erforderlichen Medikamente für ihre Herz-Operation in Rumänien nicht zugänglich waren. Außerdem standen zu wenige Betten zur Verfügung. Sie ließ sich schließlich in Deutschland operieren; ihre Krankenkasse verweigerte jedoch die Übernahme der Kosten von 18.000 Euro.

Das rumänische Gericht muss nun abschließend prüfen, ob der Eingriff rechtzeitig in einer anderen Krankenhauseinrichtung in Rumänien hätte ausgeführt werden können. Sollte dies nicht der Fall sein, steht der Frau laut dem neuen EuGH-Urteil die Erstattung für die Operation in Deutschland von den rumänischen Behörden zu.

Umfassende Informationen zu den Krankenversicherungssystemen der EU und deren Geltungsbereiche finden Sie im Sozialkompass Europa unter dem Punkt „Krankheit“. Hier können Sie auch die Leistungen der einzelnen Mitgliedstaaten miteinander vergleichen.

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