Sozialkompass Europa Soziale Sicherheit in Europa im Vergleich

Aktuelles

14.06.2016

EU sagt der Schwarzarbeit den Kampf an

Für mehr Fairness auf dem EU-Arbeitsmarkt will von nun an die neue Europäische Plattform zur Bekämpfung von Schwarzarbeit sorgen. Die EU-Kommission arbeitet darin mit den zuständigen Behörden aller Mitgliedstaaten und mit Vertretern branchenübergreifender Sozialpartner auf EU-Ebene zusammen.

Die Plattform ist ein weiterer Schritt im Kampf gegen das Sozialdumping: Ziel ist es, nicht angemeldete Erwerbstätigkeit in angemeldete Erwerbstätigkeit umzuwandeln. Dies soll sicherstellen, dass mehr Menschen Sozialschutz genießen. Die Mitglieder der Plattform suchen nach Mitteln und Wegen, mit denen die Strategien und Maßnahmen zum Kampf gegen die Schwarzarbeit verbessert werden können. Ein wichtiger Punkt ist auch, wie hier die nationale und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden und anderen Stellen optimiert werden können. Zudem soll das öffentliche Bewusstsein für das Thema gesteigert werden.

Ein großes Problem ist die Schwarzarbeit vor allem in den Bereichen Landwirtschaft, Tourismus, Bauwesen, Sicherheitsdienste, Reinigung, Handel und Güterkraftverkehr. Die Mitglieder der neuen Plattform treffen sich zweimal im Jahr, um ein Arbeitsprogramm aufzustellen. In der Anfangsphase will die EU-Kommission den Schwerpunkt darauf legen, genauere Kenntnisse über die verschiedenen Formen der Schwarzarbeit zu sammeln. Außerdem sollen der Erfahrungsaustausch der Mitglieder untereinander über bewährte Verfahren sowie gemeinsame Aktivitäten wie grenzüberschreitende Inspektionen oder der Austausch von Personal gefördert werden.

Die nicht angemeldete Erwerbstätigkeit entspricht im Durchschnitt rund 18 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Europäischen Union. Wer sich auf Schwarzarbeit einlässt, verstößt nicht nur gegen das Steuer- und das Sozialversicherungsrecht. Er geht auch hohe Risiken ein, beispielsweise durch gefährliche Arbeitsbedingungen und Verstöße gegen Arbeitnehmerrechte. Bei grenzübergreifenden Fällen kommt es oft zu Sozialdumping.
Die Plattform will dazu beitragen, dass der Grundsatz der Arbeitnehmerfreizügigkeit nicht weiter missbraucht werden kann. Sie will allerdings nicht in die nationalen Maßnahmen gegen die Schwarzarbeit eingreifen. Auch eine europaweite Harmonisierung der nationalen Gesetze ist nicht das Ziel.

Denn was als Schwarzarbeit gilt, unterscheidet sich von Land zu Land. Bereits seit Mitte 2013 war auf EU-Ebene über einen verstärkten Kampf gegen Schwarzarbeit diskutiert worden (wir berichteten).

« Zur Übersichtsseite "Aktuelles"

Vorsicht!

Sie nutzen einen alten Browser!
Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser um diese Seite anzuzeigen.