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Aktuelles

21.07.2015

EU-Kommission berichtet über Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen

Die Europäische Kommission hat einen Bericht über die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen vorgelegt. Sie antwortet damit auf eine entsprechende Anfrage des UN-Ausschusses zum Schutz der Rechte für Menschen mit Behinderungen.

Am 27. und 28. August findet in Genf ein Treffen von Vertretern der Europäischen Union mit dem UN-Ausschuss statt. Dort wird überprüft, inwieweit die EU die UN-Behindertenrechtskonvention bislang umgesetzt hat. In regelmäßigen Abständen müssen die Vertragsparteien über die Maßnahmen zur Durchführung der Konvention berichten. Die Aufgabe des UN-Ausschuss ist es, auf mögliche Mängel hinzuweisen und Empfehlungen auszusprechen.

Die Konvention ist das erste international rechtsverbindliche Instrument, das eine Reihe von Mindeststandards für die Rechte von Menschen mit Behinderungen festschreibt. Darin geht es um Bürgerrechte, Politik, Soziales, Wirtschaft und Kultur. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist zudem die erste Menschenrechtskonvention, die von der EU ratifiziert wurde.

Die EU hatte die Konvention am 30. März 2007 – dem erstmöglichen Tag –unterzeichnet. Seither haben alle 28 EU-Mitgliedstaaten und viele weitere Länder ihre Unterschrift unter den Vertrag gesetzt. Einen ersten Bericht zur Umsetzung hatte die EU-Kommission bereits im Juni 2014 veröffentlicht.

Die Stellungnahme der EU-Kommission können Sie in englischer Sprache hier herunterladen.

Weiterführende Informationen aus den 28 EU-Mitgliedstaaten finden Sie in der Datenbank „Sozialkompass Europa“ in der Rubrik „Behinderung“.

Sie können die UN-Konvention in deutscher, englischer und französischer Sprache hier bestellen.

Sie können die UN-Konvention in Leichter Sprache hier bestellen.

Sie können die UN-Konvention in Gebärdensprache hier bestellen.

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