Aktuelles


10.11.2016

EU für Beitrittsgespräche mit Albanien

Die Europäische Kommission hat den EU-Mitgliedstaaten empfohlen, unter bestimmten Bedingungen Beitrittsverhandlungen mit Albanien aufzunehmen. Dazu müsse das Land vor allem glaubwürdige und greifbare Fortschritte bei der Verwirklichung der Justizreform machen, sagte Erweiterungskommissar Johannes Hahn in Brüssel.

Insbesondere müsse Albanien die Überprüfung von Richtern und Staatsanwälten umsetzen, erklärte Hahn bei der Vorstellung des jährlichen Erweiterungsberichts der Kommission. Das albanische Parlament hat bereits einstimmig verschiedene Verfassungsänderungen beschlossen, um eine umfassende Justizreform auf den Weg zu bringen.

Nach Angaben Hahns hat Albanien auch in anderen Bereichen Fortschritte vorzuweisen. Allerdings seien etwa bei der Bekämpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen noch weitere Anstrengungen der Regierung in Tirana notwendig. Positiv bewertet die Kommission, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen zum Schutz der Menschenrechte inzwischen weitgehend den EU-Standards angepasst wurden. Insgesamt habe Albanien seine Gesetze weiter den europäischen Anforderungen angepasst.

Albanien hat den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Offizielle Beitrittsgespräche können erst beginnen, wenn es die sogenannten „Kopenhagener Kriterien“ erfüllt: eine freie Marktwirtschaft, eine stabile Demokratie und eine rechtsstaatliche Ordnung. Außerdem müssen sämtliche EU-Rechtsvorschriften sowie der Euro akzeptiert werden. Alle 28 EU-Mitgliedstaaten müssen der Aufnahme von Beitrittsgesprächen zustimmen.

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