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11.01.2019

Deutschland: Gesetzlicher Mindestlohn gestiegen

In Deutschland gilt seit Jahresbeginn ein gesetzlicher Mindestlohn von 9,19 Euro brutto je tatsächlich geleistete Arbeitsstunde. Zum 1. Januar 2020 wird er auf dann 9,35 Euro brutto steigen.

Dies hatte die Bundesregierung auf Vorschlag der Mindestlohnkommission beschlossen. Nach dem Mindestlohngesetz hat die Mindestlohnkommission über die Höhe des Mindestlohns alle zwei Jahre neu zu beschließen. Der Vorschlag kann durch Rechtsverordnung der Bundesregierung verbindlich gemacht werden. Die zuständige Kommission hatte im Juni 2018 zuletzt beschlossen, den gesetzlichen Mindestlohn in zwei Schritten anzuheben. Von Januar 2017 bis Dezember 2018 betrug der gesetzlicher Mindestlohn 8,84 Euro pro Stunde.

Neben dem gesetzlichen Mindestlohn gibt es in Deutschland verschiedene Branchenmindestlöhne. Diese werden nicht von der Kommission festgelegt, sondern zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern in einem Tarifvertrag ausgehandelt und können vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf Antrag der Tarifvertragsparteien durch Erlass einer Rechtsverordnung für alle Arbeitgeber, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verbindlich gemacht werden.

Um sicherzustellen, dass der gesetzliche Mindestlohn tatsächlich für jede Arbeitsstunde gezahlt wird, besteht in bestimmten Branchen die Pflicht, die Arbeitszeiten zu notieren. Diese Dokumentationspflicht betrifft alle in § 2a des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit genannten Wirtschaftsbereiche, wie beispielsweise das Baugewerbe, Gaststätten und Herbergen, der Speditions-, Transport und Logistikbereich, Unternehmen der Forstwirtschaft, Gebäudereinigung, Messebau und Fleischwirtschaft sowie – branchenübergreifend – geringfügige Beschäftigungsverhältnisse. Ausgenommen von der Dokumentationspflicht sind Minijobber im privaten Bereich.

Auf einem Zettel oder Vordruck muss der Arbeitgeber Beginn, Ende und Dauer der Arbeitszeit notieren oder notieren lassen. Es ist aber auch möglich, dafür die kostenlose App „einfach erfasst“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu nutzen. Mit ihr lassen sich Beginn, Ende und Dauer der Arbeitszeit leicht festhalten und an den Arbeitgeber übermitteln. Pausenzeiten können entweder manuell erfasst oder von der App jeweils automatisch abgezogen werden.

Die kostenlose App können Sie hier für Ihr Android-Gerät oder hier für Ihr iOS-Gerät herunterladen.

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