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Aktuelles

2.1.2018

Bescheide und Formulare sollen verständlicher erklärt werden


Menschen mit einer geistigen oder seelischen Behinderung können künftig von Bundesbehörden verlangen, dass diese ihnen amtliche Dokumente wie Bescheide, Vordrucke oder öffentlich-rechtliche Verträge erläutern. Die Behörden sollen den Inhalt dann in einfacher Weise erklären, wenn nötig, auch in Form einer schriftlichen Übertragung in Leichte Sprache.

Das sieht eine Änderung von Paragraph 11 des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen vor. Diese Neuregelung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Ziel ist es, die barrierefreie Kommunikation mit Behörden des Bundes zu verbessern. Ist eine Erläuterung nicht ausreichend, können Bürgerinnen und Bürger bei Bedarf formlos und kostenfrei von einer Bundesbehörde verlangen, ihnen Vordrucke, Bescheide oder andere wichtige Unterlagen in Leichter Sprache zu erklären.

Das weiterentwickelte Behindertengleichstellungsgesetz, kurz BGG, schreibt bereits mit der bisherigen Regelung aus dem Juli 2016 fest, dass die Behörden des Bundes verstärkt Informationen in Leichter Sprache bereitstellen sollen. Außerdem soll die Bundesregierung darauf hinwirken, dass Behörden die Leichte Sprache stärker einsetzen und ihre Kompetenzen für das Verfassen von Texten in Leichter Sprache auf- und ausbauen.

Hier gelangen Sie direkt zum entsprechenden Gesetzestext.

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